Übergangslösung im Urheberrechtsstreit mit der VG Wort

Wie in den letzten Wochen bereits der Presse zu entnehmen war, läuft der bisherige Rahmenvertrag, der die Pauschalvergütung gegenüber der VG Wort regelt, aus. Um die große Verwirrung der letzten Tage aufzulösen, möchten wir deshalb einen Teil der offiziellen Mitteilung des Rektors an die Beschäftigten der Universität vom 16.12.16 veröffentlichen. 

Nach Mitteilung des SMWK haben sich die Vertreter von KMK, VG WORT und HRK darauf verständigt, dass bis zum 30.09.2017 die Nutzung des § 52a UrhG weiterhin pauschal vergütet werden soll. Dieses und das weitere Vorgehen zur Gestaltung einer Lösung für die Zeit ab 01.01.2017 soll am 23.12.2016 in Form einer Vereinbarung der drei Beteiligten unterzeichnet werden. Die Abstimmungen dazu laufen noch. Für Sie bedeutet das, dass Sie entgegen der Mitteilung des Rektors 5/2016 fremde, urheberrechtlich geschützte Schriftwerke oder Teile eines Schriftwerkes unter den Voraussetzungen des § 52a UrhG vorläufig nun auch nach dem 31.12.2016 weiterhin geschützt über das Internet zur Verfügung stellen können. Einer Einzelerfassung und Einzelabrechnung gegenüber der VG WORT bedarf es dazu nicht. Die Entfernung der betroffenen Materialien aus dem Netz ist bis auf Weiteres nicht erforderlich.

 

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